Von: anon
Beim Volksentscheid, entscheidet nicht das Volk vielleicht 20-30% davon aber garantiert nicht die Mehrheit des Volkes. Was für eine Legitimation soll das haben? Volksentscheide sind ok, wenn mindestens...
View ArticleVon: #S21 und das Demokratie(un)verständis der Parlamentsparteien | Tirsales...
[…] Eigentlich trifft sogar das Gegenteil zu … sämtliche Parlamentsparteien haben ihre vorgefassten Meinungen und tun alles um diese durchzusetzen [vgl. Quellen hier] […]
View ArticleVon: Bernd
anon: ein Volksentscheid hat (leider) eine Zustimmungsquorum von 1/3 der Stimmberechtigten. D.h. es müssen sich mindestens 33% beteiligen. Wenn es ein umstrittenes Thema ist läuft das auf eine nötige...
View ArticleVon: anon
@bernd: Ich meinte, dass so ein Volksentscheid erst Gültigkeit haben sollte, wenn sich min. 50% der Stimmberechtigten, nicht der Wähler, für eine Sache entscheiden.
View ArticleVon: Bernd
@anon: das wäre ja noch unmöglicher/unsinniger als die jetzige Regelung. Nicht umsonst liegt BaWü laut „Mehr Demokratie e.V.“ auf dem vorletzten Platz was Volksbeteiligung angeht. Du darfst nicht...
View ArticleVon: Florian
@anon: Du verweigerst also dem Bürger das Recht, sich bei einer politischen Frage zu enthalten? Du unterstellst ihm ferner, er sei, wenn er nicht zur Wahl geht, automatisch dagegen? Du vertrittst die...
View ArticleVon: Stellungnahme zu S21 aus Baden-Württemberg | Flaschenpost
[…] 28.10. einen Volksentscheid über S21 abgelehnt. Die Piraten in Baden-Württemberg haben dazu eine Stellungnahme von Sebastian Nerz, dem Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg, […]
View ArticleVon: anon
Beim Volksentscheid, entscheidet nicht das Volk vielleicht 20-30% davon aber garantiert nicht die Mehrheit des Volkes. Was für eine Legitimation soll das haben? Volksentscheide sind ok, wenn mindestens...
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[…] Eigentlich trifft sogar das Gegenteil zu … sämtliche Parlamentsparteien haben ihre vorgefassten Meinungen und tun alles um diese durchzusetzen [vgl. Quellen hier] […]
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anon: ein Volksentscheid hat (leider) eine Zustimmungsquorum von 1/3 der Stimmberechtigten. D.h. es müssen sich mindestens 33% beteiligen. Wenn es ein umstrittenes Thema ist läuft das auf eine nötige...
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@bernd: Ich meinte, dass so ein Volksentscheid erst Gültigkeit haben sollte, wenn sich min. 50% der Stimmberechtigten, nicht der Wähler, für eine Sache entscheiden.
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@anon: das wäre ja noch unmöglicher/unsinniger als die jetzige Regelung. Nicht umsonst liegt BaWü laut “Mehr Demokratie e.V.” auf dem vorletzten Platz was Volksbeteiligung angeht. Du darfst nicht...
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@anon: Du verweigerst also dem Bürger das Recht, sich bei einer politischen Frage zu enthalten? Du unterstellst ihm ferner, er sei, wenn er nicht zur Wahl geht, automatisch dagegen? Du vertrittst die...
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[…] 28.10. einen Volksentscheid über S21 abgelehnt. Die Piraten in Baden-Württemberg haben dazu eine Stellungnahme von Sebastian Nerz, dem Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg, […]
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